DUBLIN/BRÜSSEL: Die Iren haben mit ihrem Nein zum Vertrag von Lissabon eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union gestoppt. Bei der Volksabstimmung ergab sich nach dem amtlichen Endergebnis eine eindeutige Ablehnung von 53,4 Prozent, für das Reformwerk stimmten 46.6 Prozent.
Irland hatte als einziger der 27 Mitgliedstaaten der EU über den Vertrag abstimmen lassen, weil es dazu gemäß seiner Verfassung verpflichtet ist. Mit dem Grundlagenvertrag sollte die Zusammenarbeit in der EU neu geregelt werden. Unter anderem sollte das Stimmsystem im Ministerrat geändert, eine neue Führungsstruktur geschaffen und die Zahl der EU-Kommissare deutlich verringert werden. Nach dem Nein der Iren kann der 'Vertrag von Lissabon' nicht wie geplant 2009 in Kraft treten, da er von allen 27 EU-Staaten gebilligt werden muss. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der slowenische Ratspräsident Janez Jansa sprachen sich dafür aus, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. Bisher haben 18 EU-Staaten den Vertrag unterzeichnet.
(Deutsche Welle)
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