LUXEMBURG: Die EU will die durch das Nein der Bevölkerung in Irland zum Reformvertrag von Lissabon ausgelöste Krise möglichst noch in diesem Jahr lösen.
Diesen Zeitrahmen nannte Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Es sei jetzt zunächst Sache der Regierung in Dublin, Vorschläge für das weitere Vorgehen zu machen. Die EU-Außenminister sprachen sich dafür aus, den Ratifizierungsprozess in den acht Staaten fortzusetzen, in denen die Parlamente das Vertragswerk noch nicht gebilligt haben. Diese Position vertraten auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk bei einem Treffen in Danzig. Eine Aufspaltung der EU in zwei Gruppen mit unterschiedlichem Reformtempo - ein Europa der zwei Geschwindigkeiten - lehnten Merkel und Tusk ab.
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